Wunschzeit…
Ich wünsche allen Besuchern hier:
Frohe Weihnachten, einen guten Rutsch ins neue Jahr sowie viel Glück und Gesundheit für 2010!
PS: Die fehlenden Artikel der letzten Wochen reiche ich im neuen Jahr nach. Ehrlich! 
Dez
24
2009
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2009
Dez
01
2009
01
2009
Stadtratssitzung am 30. November 2009
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses wurde allen Anträgen bis auf die Aufstellung eines Bratwurststandes am Marktplatz sowie der Errichtung einer Werbeanlage in der Bahnhofstraße zugestimmt. Für den Bratwurststand soll erst ein Konzept mit Plazierung und Gestaltung vorgelegt werden, für Werbeanlage lagen zwei Anfragen von unterschiedlichen Firmen vor die erst geklärt werden müssen.
Anschließend fand direkt eine Sitzung des Gesamtstadtrates statt. Erster Punkt war das Ausscheiden von Helmut Aulbach aus beruflichen Gründen. Nachfolger wird hier Stefan Koberstein. Vergeben wurde dann die Fachplanung für die energetische Sanierung der Grundschule Langenprozelten im Rahmen des Konjunkturpaketes II. Den vorgestellten Jahresbetriebsplänen der städt. Forstverwaltung wurde zugestimmt.
Okt
27
2009
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2009
Stadtratssitzung am 26. Oktober 2009
Heute ging es um die Vergabe verschiedenster Bau- und Renovierungsmaßnahmen am Menzi-Pohla-Haus, an der Grundschule Langenprozelten sowie an den städtischen Holzbrücken. Auch die Platzgestaltung vor dem Huttenschloss sowie der Umzug des Stadtarchives in die Remise wurden vorgestellt und die notwendigen Maßnahmen eingeleitet.
Das Konzept für die Gestaltung des Hofes sowie die Nutzung der Gebäude wird im Moment von einem städtischen Beirat aus drei Ratsmitgliedern sowie dem Film-Foto-Ton-Verein erarbeitet. So wird der Hof gepflaster und mit einem Grünstreifen an der Zufahrt entlang versehen. Weitere gestalterische Highlight werden den Eingangsbereich hervorheben und trotzdem eine Nutzung für Feste und Veranstaltungen ermöglichen. Durch den Umzug des Archives kann die Garage hinter dem Schlossgebäude abgerissen werden und das Gebäude kommt anders zur Geltung.
Im weiteren Verlauf ging es um die Städtebauförderung, verschiedene Verkehrsangelegenheiten, den Bahnhaltepunkt in Kleingemünden (barrierefreier Zugang), die Errichtung einer Kindergrippe im Kreuzkloster (Zustimmung zum Bedarf sowie zu einem Investitionszuschuss von 25.000 Euro) sowie die Modifizierung des Vertrages für die VHS Lohr-Gemünden. Als letzter Punkt wurde noch der Jahresabschluss 2008 anerkannt.
Okt
24
2009
24
2009
Stellungnahme der Fraktionen in der Main-Post vom 24.10.2009
Stadtrat: Alle ziehen an einem Strang - Fraktionen betonen gute Zusammenarbeit
„Gibt es in Gemünden zwei verschiedene Stadträte?“, fragen die Stadtratsfraktionen der CSU, der Freien Wähler/Freie Bürger, der SPD und des Bündnis für Bürgernähe in einer Pressemitteilung. Damit reagieren sie auf eine Stellungnahme der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft zur Kritik am Bürgermeister und deren Darstellung des Klimas im Stadtrat.
Keine Grabenkämpfe
Den Äußerungen der Freien Wählergemeinschaft können wir nicht folgen. Aus unserer Sicht finden im derzeitigen Stadtratsgremium keine Grabenkämpfe statt. Im Gegenteil; in den letzten Jahren ist das Miteinander trotz vieler Fraktionen/Gruppierungen stetig gewachsen und das gemeinsame Ziel aller Stadträte, die Stadt Gemünden nach vorne zu bringen, klar erkennbar. Die zu fassenden Beschlüsse werden im Stadtrat oft mit großer Mehrheit, wenn nicht sogar einstimmig gefasst.
In jüngster Vergangenheit wurden Projekte auf den Weg gebracht, die nicht von der Verwaltung angeschoben oder gar ausgearbeitet wurden. Nur durch die gute Zusammenarbeit der unterzeichnenden Fraktionen, auch außerhalb der Stadtratsarbeit, war dies möglich. Erwähnt seien an dieser Stelle beispielhaft das Museumskonzept der CSU, das momentan durch einen Beirat, dem auch Stadträte aus den Fraktionen CSU, Freie Wähler und SPD angehören, zeitnah umgesetzt wird. Das Konzept der Freien Wähler zur Errichtung einer Toilettenanlage ohne staatliche Zuschüsse, das letztlich durch Zusammenarbeit der Freien Wähler mit der SPD auf den Weg gebracht wurde, entlastet die Bürger und ist kurz vor der Realisierung.
Des Weiteren zeigte sich die Einigkeit im Stadtrat bei weiteren Großprojekten/Entscheidungen. Wir erinnern an die Aufstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2009, an die Freibadsanierung, an die Umsetzung der Wegesicherungsmaßnahmen im Ronkarzgarten und nicht zuletzt an den Beschluss über den Nachtragshaushalt.
Wir verwahren uns gegen die Aussage, den Bürgermeister auf dem ,Altar der Enttäuschten‘ opfern zu wollen. Tatsächlich bleibt festzustellen, dass der Bürgermeister in der bisherigen Amtszeit vom Stadtrat mit seinem Zweiten und Dritten Bürgermeister aktiv unterstützt wird.
Langatmige Vorlagen
Wir räumen gerne ein, dass die Arbeit momentan nicht ganz einfach ist und deshalb mehr Diskussions- und Handlungsbedarf besteht. Das mag daran liegen, dass die durch die Verwaltung unter der Federführung des Bürgermeisters ausgearbeiteten Sitzungsvorlagen und Entscheidungsvorschläge oftmals langatmig und nicht präzise genug sind. Sie sind aus verschiedenen Gründen nicht umzusetzen und bedürfen häufig der Nachbesserung.
Es bleibt festzustellen, dass aus Sicht der Unterzeichner die Stadtratsarbeit der letzten Zeit gut ist. Sie zeugt von einem guten Miteinander der Fraktionen. Aber der Stadtrat ist nach der Gemeindeordnung auch per Eid verpflichtet, Gesetzesverstöße, Nichtumsetzung von Beschlüssen, Verschweigen von Tatsachen, Verschleppung von Anfragen und so weiter anzuprangern und wenn dies geboten ist, auch der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Dieser, unserer Verpflichtung werden wir auch künftig nachkommen.
